Mehr Fantasie statt Steuererhöhung

Bürgerliste will Anhebung der Grundsteuer B nicht auf Bürger abwälzen. Nötige Mehreinnahmen sollen etwa durch Blitzer auf den Autobahnen erzielt werden

Nach Willen der Bürgerliste Oberhausen soll eine Erhöhung der Grundsteuer B für Hauseigentümer und Mieter nicht auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden. Nach einer Gesetzesänderung will die Stadt den Anstieg von fünf Prozent per Steuererhöhung weiterreichen. „Nicht mit uns“, so Albert Karschti. Stattdessen schlägt das Ratsmitglied der Bürgerliste vor, zum Ausgleich Mehreinnahmen zu generieren.

Raser sollen dazu auch ihren Beitrag leisten. Karschti fordert, Blitzanlagen an den Oberhausener Autobahnen aufzustellen. So könnten schnell Einnahmen in Millionenhöhe erzielt werden. „Köln und Leverkusen machen es zum Beispiel mit Radaranlagen auf der maroden Rheinbrücke vor“, so Karschti. Entsprechende Anträge der Bürgerliste sind in der Vergangenheit im Rat abgelehnt worden. Dabei erklärte die Bezirksregierung auf Anfrage der Bürgerliste, dass Kommunen beantragen könnten, Blitzer auf verkehrsreichen Abschnitten zu installieren. Einmaligen Aufbaukosten von – laut ADAC – rund 80000 Euro stünden dabei jährliche Einnahmen in siebenstelliger Höhe gegenüber.

„Statt immer nur zu kürzen oder Steuern zu erhöhen ist einfach mehr Fantasie gefragt“, kritisiert Karschti. Zumal eine Steuererhöhung die Konjunktur und vor allem die unteren Einkommensschichten belaste. Karschti: „Eine zu erwartende Anhebung von Mieten und Nebenkosten trifft Menschen mit kleinerem Portemonnaie besonders hart.“

Nötige Mehreinnahmen könnten auch erzielt werden, indem städtische Serviceangebote verbessert und dann kostenpflichtig gemacht werden. „Die Bauberatung etwa kostet Bauherren in anderen Kommunen Geld, ist aber dafür qualitativ und quantitativ besser.“ Karschti weiter: „Wir müssen in Oberhausen endlich aufhören immer nur unseren Mangel zu verwalten. Andere Kommunen machen uns in vielen Bereichen vor, wie durch Fantasie und Innovation eine Trendwende erfolgen kann.“

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