Keine Transparenz im Umweltausschuss

Bürgerliste: „Schranz hat seinen Laden nicht im Griff“

Seit September 2017 haben die Mitglieder des Umweltausschusses keine Protokolle über ihre Sitzungen mehr bekommen. „Das ist ein Unding“, kritisiert Albert Karschti von der Bürgerliste und wirft Oberbürgermeister Daniel Schranz vor, als Verwaltungschef „seinen Laden nicht im Griff“ zu haben.

Als Grund für die fehlenden Niederschriften gab der Ausschussvorsitzende Norbert Axt (Grüne) immer wieder Krankheiten eigentlich zuständiger VerwaltungsmitarbeiterInnen an. Über einen Zeitraum von sieben Monaten dürfe dieser Grund bei allem Verständnis aber nicht gelten. Karschti weiter: „Von der von Schranz immer wieder propagierten Transparenz kann keine Rede sein.

Die Protokolle dienen nicht zuletzt zur Information der BürgerInnen über die Arbeit im Umweltausschuss.“ Regelmäßige hat die Bürgerliste diese „Missachtung der Geschäftsordnung“ erfolglos angemahnt. Auch Schranz müsse eigentlich gemerkt haben, „dass da auf seinem Schreibtisch etwas fehlt“. Von dem nun neu bestellten Schriftführer forderte Karschti in der Sitzung am Donnerstag „eine schnellstmögliche Nachreichung und Veröffentlichung aller fehlenden Sitzungsprotokolle“. Diese müssen spätestens drei Wochen nach einer Sitzung vorliegen.

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