Keine Falschparker vor dem Polizeipräsidium

Stadtverwaltung beantwortet Anfrage der Bürgerliste zur Situation auf dem Friedensplatz

Stadtmitte. Mit der Situation des Friedensplatzes hat sich Stadtverordneter Albert Karschti von der Bürgerliste in einer Anfrage an die Stadtverwaltung befasst. Es ging ihm dabei um die Dauerbaustelle Polizeipräsidium, um das Parken der Polizeifahrzeuge davor, außerdem um den Pflegezustand der Brunnenanlage und ihren störungsfreien Betrieb.

Mittlerweile ist nach langer Bauzeit das Baugerüst vom nördlichen Teil des Polizeipräsidiums verschwunden. Der südliche Teil ist weiterhin eingerüstet. Aber Beigeordneter Frank Motschull sieht keine Möglichkeiten, auf den Baufortschritt im Sinne einer Beschleunigung Einfluss zu nehmen.

Entgegen Karschtis Annahme gibt es nach Auskunft von Motschull keine Falschparker vor dem Polizeipräsidium. Es seien ausnahmslos Polizeifahrzeuge, die dort parken würden. Es gebe eine interne Absprache mit der Polizei, damit die Beamten zügig einsatz- und abfahrbereit seien. Bei Fahrzeugen, die nicht sofort als Polizeifahrzeuge zu erkennen seien, handle es sich um Dienstfahrzeuge von Zivilfahndern, also nicht um deren Privatfahrzeuge.

Brunnenanlage erhielt Bypass

Einen störungsfreien Lauf der Brunnenanlage auf dem Friedensplatz kann die Stadtverwaltung auch in Zukunft nicht gewährleisten. Allerdings wurde sie 2017 repariert. Eine Leckage hatte die Wasserspiele monatelang stillgelegt. Sie konnte nicht ausfindig gemacht werden. Am Ende wurde dann ein Bypass für die Abflussleitung gelegt, um ein weiteres Unterspülen des Untergrundes zu verhindern. An den nördlich anschließenden ruhigen Wasserbecken mussten außerdem Fugen abgedichtet werden. Insgesamt kostete die Instandsetzung im vorigen Jahr die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM) rund 6000 Euro. Die OGM ist für die Unterhaltung von 28 öffentlichen Brunnen im Stadtgebiet zuständig.

Eine weitere Frage des Stadtverordneten zielte auf die Erneuerung der dortigen Bänke ab. „Eine Instandsetzung der Sitzbänke soll im Zusammenhang mit der Umsetzung des Parkpflegewerks für den Friedensplatz erfolgen“, antwortete ihm der Beigeordnete. Aus personellen Gründen kündigte er diese Arbeiten aber erst für dieses Jahr an, wohl nach dem Ende des Winters. mkw

WAZ | 24.02.2018 | Seite 21

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