„Un“-Heimliche Kehrtwende beim Jugendzentrum“

Es geschah am helllichten Tag. Nicht heimlich, wie die Bürgerliste bisher vermutete, sondern eher „un“-heimlich. JedeR hätte es sehen können, lesen können.

„Allein schon ein Blick in das Protokoll der April-Sitzung des Beirats Osterfeld hätte genügt, um zu erkennen, dass Frau Walthers Vorwürfe aus der Luft gegriffen sind: „Herr Krey fasst zusammen, dass der Beirat ein grundsätzlich positives Votum abgibt und das Vorhaben der Bezirksvertretung Osterfeld vorgelegt werden soll“, heißt es dort unmissverständlich – von einer Entscheidung hinter verschlossenen Türen keine Spur.“ Und hier verliert sich die Spur. Zumindest für Andrea-Cora Walther, die immerhin über die Bürgerliste einen eher privilegierten Zugang zu Informationen die Stadt betreffend hat; oder auch nicht? Es gibt Protokolle von der Sitzung. Diese werden auch an den Vertreter der Bürgerliste zugesandt. Protokolle an Bürgermitglieder gesandt, die neben ihrer Berufstätigkeit versuchen, sich ehrenamtlich einzubringen, sind ein Ärgernis. Nicht alle Menschen sind so gut organisiert, dass sie Protokolle, ihre Ehrenamtsarbeit betreffend, auch verbindlich an die Struktur weiterleiten, in dessen Namen sie dort teilnehmen. Von daher bleiben Protokolle, die nicht auf einer allgemein zugänglichen Plattform veröffentlicht werden, dann eher auch mal ungelesen von denen, die den Inhalt entsprechend hätten würdigen können. Auch nicht zu einem Beirat berufene Menschen hätten ein Interesse an den Protokollen der Sitzungen im Sinne einer echten Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger am Entscheidungsfindungsprozess.

Aber Thomas Krey kannte den Inhalt der Protokolle. Wieso sah er sich nicht veranlasst, das „Votum“, das dort zum Jugendzentrum getroffen wurde genau den zwei Gremien zur Diskussion zu stellen, die im Vorfeld im März ganz anders votiert hatten? So tagen Bezirksvertretung Osterfeld am 09-Mai-2017 und der Jugendhilfeausschuss am 10-Mai-2017 ohne die veränderte Sachlage zu behandeln. Frau Lauxen teilt auf Nachfrage mit: „Nicht die Verwaltung hat entschieden, die Verwaltung hat der Politik und dem Beirat eine neue Alternative vorgeschlagen, mit der Transparenz was die Zeitachse angeht. Das Ergebnis war einstimmig für die Variante: wir machen die große Lösung damit mehr Akteure im Quartier was davon haben.“ Ein „Votum“ in einem Beirat? Eine „einvernehmliche Entscheidung“ des Beirats? Oder ein Beschluss der Politik? Wann wird diese veränderte Planung tatsächlich den entscheidungserheblichen Gremien zur Diskussion und Abstimmung gestellt?

Weder Jugendhilfeausschuss noch Bezirksvertretung Osterfeld hatten bisher Gelegenheit, sich ein Bild von Varianten, Gesamtkomplex, großen Lösungen, Chancen zu machen. Geschweige denn, dass diskutiert werden konnte, was diese große Lösung ggf für die Kinder und Jugendlichen bedeutet, weswegen eine kleinere Lösung vielleicht doch einer großen Lösung vorzuziehen wäre? Vielleicht haben die Akteure ja sogar in der Sache recht: die große Lösung ist es, was auch die Kinder und Jugendlichen in Osterfeld brauchen. Aber das sollte doch bitte in der Entscheidungskompetenz der politisch dafür vorgesehenen Gremien entscheiden werden. Und wir von der Bürgerliste hätten da sicherlich andere Vorstellungen von direkter Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung als eine April-Sitzung eines Beirates zu gewährleisten scheint.

In diesem Sinne fordern wir auch hier: BürgerInnenbeteiligung mit den Kindern und Jugendlichen vor Ort: was brauchen wir?

Wie man ja auch hätte lesen müssen in dem Protokoll, dass „die Verwaltung bereits zugesagt hat, für die Jugendlichen ein vorzeitiges, temporäres Angebot zu prüfen“. Von daher ist ja sicherlich sowieso eine Beteiligung der Betroffenen zur Ausgestaltung auch dieses vorzeitigen, temporären Angebots geplant. Dann kann man diese „Voten“ der Betroffenen ja gleich der Politik für ihre Entscheidung mit auf den Weg geben.

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